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AGB´s
Nutzungsbedingungen von prozentwette.de (Stand Oktober 2009)

Vorbemerkung

1.  Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) gelten für die Nutzung der Angebote auf http://www.prozentwette.de. Die Domain prozentwette.de wird von der Agentur Bethke, Friedrichstr. 11, 42551 Velbert („Betreiber“) betrieben.

2.  Der Betreiber bietet allen Nutzern die Möglichkeit, kostenlos und ohne Verpflichtung die Inhalte des Angebots abzurufen. Die Domain prozentwette.de bietet zudem die Möglichkeit an, an einem Tippspiel teilzunehmen. Dort können registrierte User an der Meisterschaft der prozentwette teilnehmen. Für jede Nutzung des Angebots gelten die Hinweise unter A. Für einzelne Bereiche der Plattform müssen sich Nutzer gesondert registrieren. Für die registrierten Nutzer („Mitglieder“) gelten zusätzlich die vertraglichen Regelungen unter B., selbst wenn bei der Inanspruchnahme von Diensten im Rahmen des Angebots nicht nochmals auf diese Nutzungsbedingungen verwiesen wird.

3.  Die Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn der Zugriff auf das Angebot von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

4.  Sofern Leistungen und Waren von Kooperationspartnern des Betreibers angeboten werden, wird der Betreiber im Hinblick auf diese Leistungen und Waren nicht Vertragspartner des Nutzers. Diese Verträge werden allein zwischen dem Nutzer und dem Kooperationspartner geschlossen; dabei gelten ausschließlich die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Kooperationspartners.

 

A.  Rechtliche Hinweise für alle Nutzer der Domain prozentwette.de

1.  Geltung
Für Nutzer, die keine Mitglieder sind, gelten diese Bedingungen in der bei Nutzung der Angebote jeweils aktuellen Fassung.

2.  Bereitstellung des Angebots
Der Betreiber ist ständig bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb des Angebots sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Angebots ein und haftet insbesondere nicht für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle.

3.  Allgemeine Haftung für Inhalte

3.1  Eigene Inhalte
Der Betreiber ist Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 TMG und für eigene Inhalte, die im Rahmen des Angebots abrufbar sind nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Der Betreiber hat diese eigenen Inhalte nach bestem Wissen erstellt, übernimmt jedoch weder Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit. Der Betreiber hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder die Inhalte von per Link verknüpften externen Webseiten und ist weder verpflichtet, noch in der Lage, diese zu kontrollieren.

3.2  Fremde Inhalte
Der Betreiber ist nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Mitgliedern hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gilt auch für Hyperlinks. Der Betreiber macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Sofern Leistungen und Waren von Kooperationspartnern des Betreibers angeboten werden, wird der Betreiber im Hinblick auf diese Leistungen und Waren nicht Vertragspartner des Nutzers. Diese Verträge werden allein zwischen dem Nutzer und dem Kooperationspartner geschlossen; dabei gelten ausschließlich die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Kooperationspartners.

3.3  Kenntnis von Rechtsverletzungen
Wenn der Betreiber auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte – vorbehaltlich umfassender Prüfung – unverzüglich entfernt. Der Betreiber behält sich hierzu vor, von Mitgliedern zugänglich gemachte Inhalte zu sperren und/oder dauerhaft zu entfernen. Der Betreiber haftet für fremde Inhalte i. S. d. §§ 8 bis 10 TMG frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung.

4.  Rechte an den Inhalten und deren Nutzung
Die Gestaltung und der Inhalt des Angebots, einschließlich Text, Graphiken, Abbildungen, Design, Namen, Firmennamen und Marken („Geschütztes Material“) ist grundsätzlich durch das Urheberrecht und andere Rechtsnormen sowohl in Deutschland als auch in anderen Staaten geschützt. Die Vervielfältigung oder die sonstige Nutzung oder Verwertung urheberrechtlich geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig. Die Vervielfältigung oder die sonstige Nutzung oder Verwertung urheberrechtlich geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig. Gestattet ist jedoch die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.

5.  Änderung oder Einstellung des Angebots
Der Betreiber behält sich vor, Teile des Angebots oder das Angebot als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. In diesem Fall bestehen keine Ersatzansprüche des Mitglieds, insbesondere nicht wegen einer Löschung der von ihm hochgeladenen Inhalts. Das Mitglied ist vielmehr verpflichtet, selbst für die erforderliche Datensicherung Sorge zu tragen.

6.  Datenschutz
Es gelten die Regeln zum Datenschutz, die hier aufgerufen werden können.

7.  Schlussbestimmungen

7.1  Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Velbert, sofern das Mitglied Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat; dies gilt auch für den Fall, dass das Mitglied nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland heraus verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

7.2  Für die vom Betreiber auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüchen gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts.

7.3  Sollten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeit.

B.  Besondere Nutzungsbedingen für Mitglieder der Domain prozentwette.de

1.  Geltungsbereich 

1.1  Es gelten die Bedingungen in der bei Vertragsschluss (Registrierung) aktuellen Fassung. Der Betreiber ist berechtigt, diese Bedingungen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt per E-Mail an die Mitglieder oder beim Einloggen. Widerspricht ein Mitglied nicht innerhalb von zwei Wochen, nachdem er per E-Mail oder beim einloggen informiert wurde, so werden die geänderten oder ergänzten Bedingungen wirksam. Widerspricht ein Mitglied fristgemäß, so ist der Betreiber berechtigt, die Möglichkeiten der Nutzung zu dem Zeitpunkt zu beenden, an dem die geänderten oder ergänzten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen, frühestens jedoch zwei Wochen nach Ablauf der Widerspruchsfrist.

1.2  Der User akzeptiert mit der Registrierung die Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen und/oder Sondervereinbarungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung durch den Betreiber.

2.  Registrierung

2.1  Allgemeines
Eine Registrierung setzt zum einen voraus, dass der Nutzer die in der Anmeldemaske abgefragten Daten übermittelt und zum anderen unbeschränkt geschäftsfähig ist. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. Der Betreiber ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Der Nutzer ist verpflichtet, jede spätere Änderung seiner in der Anmeldemaske abgefragten Daten von sich aus mitzuteilen. Eine mehrfache Anmeldung als Mitglied ist unzulässig.

2.2  Anmeldeinformationen
Das Mitglied sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Das Mitglied ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil zu machen und insbesondere nicht die Rechte Dritter zu verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name oder die E-Mail-Adresse. Das Mitglied kann seine Anmeldeinformationen zu jedem Zeitpunkt ändern.

5.  Folgen von Verstößen

5.1  Sanktionen
Im Fall von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen kann Betreiber das betreffende Mitglied vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des Angebots ausschließen sowie eingestellte oder sonst dem betreffenden Mitglied zuzuordnende Inhalte und Informationen löschen. Bei einem schuldhaften Verstoß haftet das Mitglied gegenüber Betreiber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Das Mitglied stellt Betreiber im Falle eines Verstoßes gegen die Bestimmungen in diesen Nutzungsbedingungen von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen Agentur Bethke, ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund dieses Verstoßes geltend gemacht werden. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.

6.  Regelung für die Benutzung

6.1  Allgemeines
Es gelten die Regeln eines guten und respektvollen Umgangs mit anderen Mitgliedern und Nutzern. Kein Mitglied darf mit Informationen, die es anderen in seiner Selbstvorstellung, zugänglich macht, gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verletzen. Insbesondere ist es den Mitgliedern untersagt, direkt oder indirekt pornografische, jugendbeeinträchtigende, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen oder politische, weltanschauliche oder religiöse Anschauungen Dritter zu verletzen. Für die Mitglieder sind bei der Nutzung der Angebote die Entscheidungen und Vorgaben des Betreibers verbindlich, der entscheidet, welche Inhalte gegen die genannten Grundsätze verstoßen.

6.2  Zugangsinformationen
Die Mitglieder sind verantwortlich für die vertrauliche Behandlung der ihnen erteilten bzw. von ihnen gewählten Zugangsinformationen (insbes. Mitgliedsname und Passwort) und sind sowohl gegenüber dem Betreiber als auch Dritten für deren Gebrauch verantwortlich. Jedes Mitglied ist verpflichtet, den Betreiber im Falle der unbefugten Nutzung seines Mitgliedsnamens oder Passworts unverzüglich zu unterrichten.

6.3  Keine Werbung durch Mitglieder
Es ist Mitgliedern nicht erlaubt, anderen Mitgliedern oder Dritten unter Verwendung des Angebots Werbung in jedweder Form zu unterbreiten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von entsprechenden Links, z.B. in Kommentaren, Foren, und insbesondere auf Werbung für Kettenbriefe, Schenkkreise, Umfragen, Pyramiden- und Schneeballsysteme sowie für den Kauf von Wertpapieren.

6.4  Kein Missbrauch von Daten
Die Nutzung einer Mitgliedschaft zur Auslesung, Speicherung oder Weitergabe personenbezogener Daten anderer Mitglieder zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemäßen Nutzung des Angebots ist verboten. Die Mitglieder behandeln ihnen bekannt werdende Informationen über andere Mitglieder sowie Kommunikationsinhalte grundsätzlich vertraulich.

7.  Haftung

7.1  Allgemeine Haftungsbeschränkung

Betreiber haftet nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen solcher Vertragspflichten ergeben, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung die Mitglieder deshalb vertrauen dürfen (Kardinalpflichten). Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Bei Personenschäden und im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes ist die Haftung nicht beschränkt. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

7.2  Datenverlust
Den Mitgliedern obliegt es selbst, ihre Daten in angemessenen Intervallen zu sichern. Eine Haftung für einen etwaigen Datenverlust kann die Agentur Bethke leider nicht übernehmen. 

8.  Vertragslaufzeit und Kündigung

8.1  Die Vertragslaufzeit der Mitgliedschaften ist grundsätzlich unbefristet. Im Einzelnen gilt:

Sie hat eine Laufzeit von mindestens einem Monat und verlängert sich um einen weiteren Monat, wenn sie nicht fristgerecht von einer Vertragspartei gekündigt wird.

8.2  Der Vertrag kann bei einer Monatsmitgliedschaft von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung muss schriftlich an die Agentur Bethke, Friedrichstr. 11, 42551 Velbert oder per E-Mail an kontakt@agenturbethke.de gesandt werden. Im Betreff sollte "Kündigung prozentwette" angegeben werden.

8.3  Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragspartner unberührt. Ein solches Kündigungsrecht steht Agentur Bethke insbesondere dann zu, wenn

- das Mitglied bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat,

- gegen die Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen hat,

- ernstzunehmende Hinweise auf rechtswidrige Handlungen durch den User vorliegen,

- der Betreiber das Angebot einstellt.

Weitere Ansprüche erwachsen dem Mitglied daraus nicht.

9.  Widerrufsrecht
Der durch die Annahme des Registrierungsantrags zustande gekommene Nutzungsvertrag kann vom Mitglied innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Registrierungsmitteilung schriftlich widerrufen werden. Der Widerruf ist schriftlich an die Agentur Bethke, Friedrichstr. 11, 42551 Velbert oder per E-Mail an kontakt@agenturbethke.de zu senden. Im Betreff sollte "Widerruf Registrierung prozentwette" angegeben werden. Zur Fristwahrung genügt, dass der Widerruf rechtzeitig abgesendet wird. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist das Mitglied nicht an den Nutzungsvertrag und diese Nutzungsbedingen gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt, sobald das Mitglied bereits eine Leistung der Agentur Bethke in Anspruch genommen hat.

Stand: Oktober 2009

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DATENSCHUTZ-ERKLÄRUNG

 
Agentur Bethke nimmt Datenschutz ernst und ist stets bemüht, alle personenbezogenen Daten in Übereinstimmung mit dem jeweils geltenden Datenschutzrecht zu erheben und zu nutzen. Agentur Bethke möchte Ihnen anhand dieser Datenschutzerklärung erläutern, welche Daten unbedingt benötigt werden und wie Sie durch Angabe weiterer, freiwilliger Daten Zusatznutzen erlangen können. Ihre Daten werden nur erhoben und gespeichert, wenn Sie uns dazu Ihre Zustimmung gegeben haben.

1. Persönliche Daten, die wir zu Ihrer Identifizierung zwingend benötigen

Wenn Sie sich für ein Spiel, den Empfang des E-Mail-Newsletters oder für den Erwerb von kostenpflichtigen Leistungen registrieren, fragen wir Sie nach einigen persönlichen Angaben. Abgefragt werden jeweils die Daten, die Agentur Bethke benötigt, um Ihnen die entsprechende Anwendung oder Leistung zur Verfügung zu stellen. Je nach Anwendung oder Leistung wird erhoben: E-Mail-Adresse, Name und Vorname, Anschrift, Land, Geburtsdatum, Telefonnummer sowie Anrede. 

2. Verwendung Ihrer notwendigen Daten

Agentur Bethke fragt Sie immer dann nach Namen, Adresse und weiteren notwendigen Angaben, wenn Sie z.B. ein Abonnement abschließen, ein Produkt bestellen wollen oder einen interaktiven Dienst in Anspruch nehmen oder sich hierfür registrieren lassen, etwa um einen Newsletter zu bestellen, an einem Gewinnspiel teilzunehmen oder bezahlbare Inhalte abzurufen. In diesem Fall werden diejenigen personenbezogenen Daten abgefragt, die für den jeweiligen Service und seine Personalisierung nötig sind. Agentur Bethke protokolliert Ihre Einwilligung zur Erhebung und Speicherung der Daten. Sollten Sie Ihre Zustimmung jedoch nicht geben, können wir Ihnen die ausgewählte Anwendung oder Leistung auch nicht zur Verfügung stellen.

Mit Ihrem Zugriff auf diese Web-Site werden mögliche Identifizierungsdaten (IP-Adresse) und weitere Angaben (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf unserem Server für Zwecke der Datensicherheit gespeichert. Eine Auswertung der Daten, mit Ausnahme für statistische Zwecke und dann in anonymisierter Form (d.h. auf Domain-Ebene verkürzte IP-Adresse), erfolgt nicht. Alle Ihre personenbezogenen Angaben werden bei Agentur Bethke auf einem besonders geschützten Server gespeichert und nur für die Zwecke genutzt, für die Sie sie uns bekannt gegeben haben.

3. Weitergabe personenbezogener Daten

Agentur Bethke nutzt Ihre personenbezogenen Informationen im Falle von Produkt- und Abonnementbestellungen sowie im Rahmen der Mitgliedschaft in der prozentwette nur innerhalb der Gesellschaft und gibt sie nur an solche Unternehmen weiter, die bei der Erfüllung der mit Ihnen abgeschlossenen Verträge eingeschaltet werden. Ansonsten werden Ihre personenbezogenen Angaben nicht an Dritte weitergegeben, wenn Sie dazu nicht ausdrücklich Ihr Einverständnis gegeben haben oder wir zur Herausgabe verpflichtet sind, beispielsweise aufgrund einer gerichtlichen oder behördlichen Anordnung.

4. Art der Datenauswertung

Agentur Bethke wird Analysen über das Verhalten der Nutzer auf den Agentur Bethke Seiten durchführen. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass Agentur Bethke seinen Dienst ständig verbessern möchte. Diese Auswertungen sind nicht personenbezogen, sondern werden pseudonymisiert durchgeführt. Selbstverständlich teilen wir unseren Werbekunden auch nicht mit, wer, wann, auf welches Angebot geklickt hat, es sei denn, Sie haben uns ausdrücklich zur Weitergabe ermächtigt.

5. Verwendung von Cookies

Cookies sind kleine Textdateien, die dazu dienen, regelmäßig wiederkehrende Besucher einer Website wiederzuerkennen. Personenbezogene Daten können von ihnen nicht erkannt, gespeichert oder weitergeleitet werden. Cookies, welche Agentur Bethke verwendet, enthalten eine Kennzahl, die außerhalb der Online-Angebote der Agentur Bethke keine Bedeutung hat und die keine Rückschlüsse auf eine identifizierbare natürliche Person zulässt. Mit Hilfe dieser Cookies können wir analysieren, wie User unsere Websites nutzen. Wir können dadurch die Inhalte unserer Angebote besser auf die Bedürfnisse der Nutzer abstimmen. Sie können mit Hilfe eines einfachen Verfahrens in Ihrem Browser Cookies aktivieren oder ganz oder einen Teil von ihnen deaktivieren, wenn Sie die Vorteile nicht nutzen wollen. Bitte beachten Sie hierzu die individuellen Einstellmöglichkeiten Ihres Browsers.

6. Löschung von personenbezogenen Daten

Sie können jederzeit Ihr Einverständnis bezüglich der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten schriftlich oder elektronisch widerrufen. Weiterhin können Sie jederzeit Ihre Zustimmung zur Erhebung und Speicherung Ihrer weiteren freiwilligen Daten durch Agentur Bethke widerrufen. Die Postanschrift lautet: Agentur Bethke, Friedrichstr. 11, 42551 Velbert. Alternativ können Sie an uns eine E-Mail senden: kontakt@agenturbethke.de.

7. Weitere Hinweise zum Datenschutz

Bitte denken Sie daran, dass Sie immer wenn Sie freiwillig persönliche Informationen online bekannt geben (z.B. in Chatbereichen, per E-Mail, in Foren) diese Informationen von anderen gesammelt und verwendet werden können. Sie könnten also von anderen unerwünschte Nachrichten erhalten, wenn Sie in Bereichen mit öffentlichem Zugriff persönliche Informationen online versenden. Handeln Sie online stets vorsichtig und verantwortungsvoll und achten Sie auf die Geheimhaltung Ihres Passwortes und/oder sonstiger persönlicher Informationen.

8. Änderungsvorbehalt

Die Agentur Bethke behält sich das Recht vor, jederzeit diese Erklärung zum Datenschutz unter Beachtung der rechtlichen Vorgaben zu ändern.

Stand: Oktober 2009